Soziale Gerechtigkeit


Sozial entstammt dem Lateinischen und bedeutet:

Gesellig, gesellschaftlich, auf die Gemeinschaft bezogen, die Beziehungen zwischen den Menschen betreffend; menschenfreundlich, der Gesellschaft dienend, den Regelungen des gesellschaftlichen Verhaltens entsprechend.


Diese Sozialbindung des Eigentums wird im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Artikel 14 (2) deutlich festgeschrieben. Und nicht nur die Freizügigkeit gemäß Artikel 11 GG.


Der so definierte und umgesetzte Sozialbegriff sollte unser aller Handeln bestimmen. Hier liegt die gesellschaftliche Verpflichtung jedes Einzelnen, seinen Egoismus zurückzustellen und sich für die Gesellschaft zu engagieren. Jeder muss überlegen, wie und womit er der Gemeinschaft helfen, welche Fähigkeiten und Fertigkeiten er der Gemeinschaft geben kann.


Man  sieht heute, dass Protestwähler insbesondere „links“ wählen. Die Notwendigkeit für eine neue soziale Politik wird hier erkannt ohne sich meist über die Folgen des damit verbundenen erstarken des Sozialismus als Gesellschaftsform im klaren zu sein.

Das Rezept des Sozialismus als Vorstufe zum Kommunismus fußt auf derselben Erkenntnis wie wir sie beschreiben, nämlich dass dem Kapital nicht eine Vorherrscherrolle in der Gesellschaft zu Lasten des Volkes gegeben werden darf und Interessen des  bürgerlichen Gemeinnutzes höchste Priorität in der Gesellschaft gegeben werden sollte.

Anstatt einer Diktatur des Kapitals fordert der Sozialismus/Kommunismus jedoch eine genauso einseitige Diktatur der Arbeiterklasse. Es soll hier also der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben werden. Diese Schlußfolgerung von Marx und Lenin ist fatal und wird nicht den heutigen politischen Anforderungen gerecht.


Warum? Die Diktatur des Kapitals sollte zwar überwunden werden,  jedoch führt eine Diktatur der Arbeiterklassen zu Kapitalflucht, Firmenpleiten, Arbeitslosigkeit, Armut, sinkende Steuereinnahmen und zur Insolvenz des Staates.


Unsere Antwort: Ein Mittelweg.



Der Begriff des „Gemeinnutzes“ ist in einer funktionierenden Gesellschaft zu definieren und mit einem rechtlichen Rahmen zu versehen. Als Gemeinnützig sind u.a. folgende Artikel des täglichen Bedarfs, also der Grundversorgung der Bevölkerung, zu nennen (ausgenommen jeweilige Luxusartikel z.B. Kaviar bei Fischprodukte):


  • Grundnahrungsmittel:

-   Teigwaren (Brot, Brötchen, Kuchen etc)

-   Milchprodukte

-   Obst und Gemüse

-   Fleisch-/ Fischprodukte

-   Kartoffel


  • Strom, Gas und Wasser
  • Einfache Gastronomie
  • öffentliches Verkehrsnetz
  • Wohnungsbau für Familien und Sozialwohnungsbau
  • Medikamente
  • Hilfsmittel für Gesundheitsfürsorge


Unternehmen, die gemeinnützige Produkte verkaufen bzw. Gemeinnütziges anbieten, sollen durchaus von Privatunternehmen geführt werden, jedoch mit der unbedingten Auflage, den gemeinschaftlichen Charakter der Ware  in so fern zu berücksichtigen, als dass diese Produkte durch das Wirtschaftsministerium und Verbraucherministerium zur Einhaltung bezahlbarer Preise kontrolliert werden. Wir machen dabei beispielhaft darauf aufmerksam, dass einfache Brötchen mit ca. 25 Cent eine Gewinnspanne von 200% haben, ähnlich verhält es sich bei einer Kugel Eis mit ca. 70 Cent.  Ein Liter haltbare Milch hat zu DM-Zeiten ca. 55 Pfennig gekosten. Er Kostet jetzt ca. 59 Cent. Der sozialversicherungspflichtige Angestellte hat somit seit 2001 ca. 100% Inflationsrate zu zahlen, obwohl sein Gehalt NICHT entsprechend gestiegen ist. Dies ist die wesentliche Ursache für den sinkenden Wohlstand und den auf Dauer schwachen Binnenmarkt. Eine Verstaatlichung der Unternehmen wäre aber insofern kontraproduktiv, da private Unternehmensführungen traditionell deutlich mehr Engagement für das Unternehmen aufbringen und somit die besseren Geschäftsführer sind. Der Staat könnte sich somit lediglich auf die Aufgabe beschränken sicherzustellen, dass gemeinnützige Produkte zu vernünftigen Preisen angeboten werden.


Die Kosten für z.B. Gas, Strom und Wasser wären somit staatlich zu beschränken. Dieses würde im wesentlichem die Bevölkerung vor dem Ausbluten durch das Kapital schützen. Auch Kapitalgesellschaften wären in so fern vom Staat zu kontrollieren. Es muss verhindert werden, dass sie steuersubventioniert ihren Sitz außerhalb Deutschlands transferieren dürfen und dabei umfangreiche Personalkürzungen vornehmen. Ausländische Investoren dürften diese auch nicht ohne weiteres zerschlagen. Diesbezügliche EU-Regelungen sind energisch entgegenzutreten(Lissabon Vertrag). Derzeit werden mit Geldern der Europäischen Union Industrieansiedlungen in den neuen Mitgliedstaaten gefördert. Die finanziellen Mittel dazu werden aus den Mitgliedstaaten erwirtschaftet. Das bedeutet, dass der deutsche Arbeitnehmer den Abbau seines eigenen Arbeitsplatzes durch seine Steuerleistung bezahlt.


Kennedys Plädoyer, an das zu denken, was man für sein Staat tun kann, ist für uns der Grundgedanke. Eine Identifizierung des einzelnen mit dem Staat ist zwingende Voraussetzung für die Möglichkeit eines Staates, seinen Bürgern Wohlstand, Sicherheit und Gesundheit bieten zu können. Ohne diese Identifikation sinkt die Bereitschaft des Einzelnen, dem Staat zu nutzen und Schaden von ihm abzuwenden. In der Kumulative führt dies zu der jetzigen Situation,  in der Bürger dem Staat in allen Bereichen schaden, dabei aber nicht merken, dass sie sich selbst damit schaden.


Die Antworten der Gesellschaft der Zukunft sind nicht in den Rezepten der Vergangenheit zu suchen oder gar zu finden.

Die Gesellschaft der Zukunft benötigt eine NEUE Gesellschaftsform - die hier beschriebene.


Seine Soziale Gerechtigkeit beruht auf das Miteinander und nicht das bisherige Gegeneinander.


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