Inneres




Sicherheit ist die vornehmste Aufgabe für den Staat, für seine Bürger. Dies beinhaltet auch das Schützen seiner Bürger vor Straftätern jeglicher Art. Der Schutz der Bürger steht für uns vor den Rechten der Straftäter. Deshalb fordern wir:


  • Einführung neuer Gesetze, welche die Gemeinnützigkeit stärken und Gesetze für das nationale Interesse.
  • Kapitalverbrechen, z.B. Mord, müssen ungeachtet der sozialen, psychologischen Hintergründe des Täters lebenslänglich bestraft werden. Lebenslang ist Lebenslang. Eine vorherige Unterbringung in einer Psychiatrie ist nicht möglich. Psychiatrische Betreuung wird nicht vollzogen. Schwere Sexualverbrechen an Kindern werden genauso bestraft. Lebenslängliche Einzelhaft, ohne Möglichkeit der vorzeitigen Entlassung und ohne die Notwendigkeit eines psychologischen Gutachtens. Gerade vor dem Hintergrund steigender Sexualmorde an Kindern ist dies zwingend erforderlich. Verbreitung und /oder  Herstellung von pädophilen Artikeln werden mit empfindlichen  Strafen versehen.
  • Gesellschaftsschädliche Aspekte wie z.B. die Darstellung und Verherrlichung krimineller Handlungen und als „extrem pervers“ zu deutende Medienartikel sind zu verbieten.
  • Wir verfolgen eine „Null Toleranz“ – Politik gegen die Drogen und die organisierte „Bettler“ Szene.
  • Stärkung Polizei- / Ordnungsdienstpräsenz in den Städten.
  • Entschiedenes Entgegenwirken gegen die Ghettobildung.


Deutschland ist ein ausländerfreundliches Land. Bürger aus anderen Ländern, die sich legal in Deutschland aufhalten, sind unsere Gäste und genießen unsere Gastfreundschaft.


Bürger aus Mitgliedsländern der EU sind für uns keine “Ausländer”, sondern gehören zur europäischen Familie. Sie haben ohnehin uneingeschränkte Niederlassungsfreiheit in der gesamten EU.

Menschen, die wegen ihrer Rasse, ihrer Religion, ihres Geschlechts oder aus politischen Gründen verfolgt werden, sowie Bürgerkriegsflüchtlinge genießen den Schutz unseres Asylrechts und der Genfer Flüchtlingskonvention. Ihnen soll nach Möglichkeit eine schulische oder berufliche Ausbildung zuteil werden. Hauptanliegen muss jedoch sein, die Ursachen ihrer Verfolgung zu beseitigen, damit sie in ihr Heimatland zurückkehren können. Dies ist eine vorrangige Aufgabe der internationalen Politik und damit auch der nationalen beziehungsweise europäischen Außenpolitik.


Menschen aus anderen Ländern jedoch, die sich illegal in Deutschland aufhalten und Wirtschaftsflüchtlinge, die sich in den Sozialkassen einnisten, müssen zur Rückkehr in ihr Heimatland angehalten und notfalls gezwungen werden. Insbesondere ein Mißbrauch des Asylrechtes muss nachhaltig verhindert werden, damit dieses Recht nicht selbst beschädigt und entwertet wird.


Einwanderer, die ihre Identität oder Nationalität, also ihre Herkunft, nicht nachweisen können,  dürfen keine Möglichkeit erhalten, sich den zuständigen staatlichen Stellen zu entziehen. Sie sind grundsätzlich als „illegal“ einzustufen. Kindergärten, Schulen, Ämter, Gesundheitszentren sollten relevante Informationen weitergeben.  Ein Asylantrag wird nur bei geklärter Identität entgegengenommen.  Es muss auf jeden Fall verhindert werden, dass diese “Gruppen” in den Untergrund abtauchen, um sich als Drogenhändler und sonstige Kriminelle zu betätigen.

Um alle diese Problemfälle effektiv behandeln zu können unterstützen wir zu diesem Zweck geschlossene Gemeinschaftswohnanlagen bis zur rechtskräftigen Entscheidung.  (zum Beispiel nicht mehr genutzte Kasernenanlagen mit Bewachung durch die Bundespolizei und des zuständigen Ordnungsdienstes).

Eine rechtskräftige Entscheidung ist unter allen Umständen nach spätestens 4 Wochen zu erzielen. Es besteht ein einmaliges Einspruchsrecht. Dieser wird ebenfalls nach maximal 4 Wochen entschieden.


Einige unserer Vorschläge sind:


  • Straffällig gewordene Ausländer müssen in Schnellverfahren zur Rechenschaft gezogen und zum Strafvollzug kurzfristig in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Bei Minderjährigen haften Eltern für ihre Kinder. Im Wiederholungsfall wird die gesamte Familie ausgewiesen. Ein Strafvollzug in gesicherten Drittländern kann durchgeführt werden (Österreich macht den Strafvollzug für ausländische Mitbürger in Rumänien).
  • Das Grundrecht auf Asyl muss grundsätzlich erhalten bleiben. Dennoch müssen vor dem Hintergrund des offensichtlichen Asylmißbrauchs einige Verfahrensregeln geändert werden. So müssen Beamte der Bundespolizei befugt sein, bereits bei der Einreise darüber zu entscheiden, ob es sich ganz offenkundig um Asylmißbrauch handelt. Bei strittiger Entscheidung ist hier im Schnellverfahren ein zuständiger Richter einzuschalten. Dieser trifft eine abschließende Entscheidung. Dadurch werden dem Staat Millionen durch Asylprozesse und deren Unterbringung und Verpflegung gespart. Begründete Asylgesuche werden im Einzellfall genehmigt, diese sind individuell zu prüfen. Anerkannte Asylbewerber werden in normalen Unterkünften untergebracht und müssen einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Dieses wird die Integration dieser Gruppen fördern.
  • Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz vergleichbar mit dem der Vereinigten Staaten. Die jetzt geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen sind konsequent anzuwenden.
  • Der Bundesgrenzschutz ist auszubauen und führt Stichprobenkontrollen an allen deutschen Grenzen aus. Bestehen Bedenken bei der Einreise kann die Einreise verweigert werden.
  • Das öffentliche „Herumlungern“, „Betteln“  insbesondere auf Bahnhofsgeländen darf nicht toleriert werden. Ein jeder muß sich dazu verpflichten, auf die Allgemeinheit Rücksicht zu nehmen. Das öffentliche Betrinken muss verboten werden. Der Verdacht, öffentlich Drogen zu verkaufen oder zu nehmen, darf nicht mehr toleriert werden. Der Staat muß sich um diese Bevölkerungsgruppen kümmern. Hierzu werden „Erziehungseinheiten“ errichtet, um diesen Menschen zu Recht und Ordnung zu erziehen. Dabei werden sie einer Zwangsentwöhnung unterzogen und zu allgemeinnützigen Zwecken für mindestens 6 Monate eingesetzt. Die Sozialhilfe dieser Teilnehmer wird direkt an diese Einrichtungen überwiesen. Keine Toleranz der Drogenszene. Abschaffung des „Methadon-Programmes“.
  • Der Religionsbezug muß stärker in der Gesellschaft verankert werden. Kreuze an Schulen sind wünschenswert und sollten der Schulleitung überlassen werden.
  • Verbot von Aufschriften an Geschäften in einer anderen Schrift als Latein.
  • Strengere Einreisekontrollen an Internationalen Flughäfen.
  • Generelles Burka- Verbot an allen öffentlichen Plätzen und Räumen. Kopftuchverbot für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst oder Beamte.
  • Förderung Kultur ( Opern, Theater), Jugendeinrichtungen, Schwimmbäder oder Bibliotheken.
  • Stärkung der Polizei-/ Ordnungsdienstpräsenz in den Großstätten.   Der StOD wird, insbesondere in den unteren Rängen, aus der Bevölkerung der arbeitsfähigen Arbeitslosen rekrutiert.  Nach Vorbild der € 1,00 Jobs werden hier zusätzliche Verdienstmöglichkeiten angeboten und dabei Kosten für die Stadt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel gehalten.  Hier werden insbesondere Tätigkeiten für eine gepflegte Stadt organisiert und durchgeführt. Es werden Fortbildungen angeboten um sich für höhere Dienstgrade zu empfehlen.
  • Bundespolitisch greift der BOD( Bundesordnungsdienst.  Dies ist die oberste Behörde des StOD. Dazwischen ist der LOD(Landesordnungsdienst)  geschaltet. Insbesondere LOD und der BOD haben Polizei und Justizwesen zu entlasten. Die jeweilige Sicherheitsdienste der Stadt, Land, Bund  vollstrecken kurzfristig die Urteile. Die Verurteilten sind für alle diesbezüglichen Kosten aufzukommen, welche dann über den jeweiligen OD abzuwickeln sind. Dieses ist unbedingt notwendig um den Staat handlungsfähig zu machen. Heute ist durch die Überlastung des allgemeinen Justizapparates oft kaum noch Rechtsschutz zu bekommen. Der OD ist uniformiert und nach Dienstgraden aufzugliedern.
  • Einführung von einer Organisation (Junge Bürger- JB) welche ähnlich den Pfadfindern sich um die Jugend kümmert. Diese arbeiten mit den Schulen zusammen und ergänzen erzieherische Tätigkeiten unseres Nachwuchses. Vermittelt werden soll hier insbesondere Sauberkeit, Teamgeist, Ordnung, Fleiß und Verantwortungsbewußtsein.
  • Exponierte Stellen z.B Innenstadt, Bahnhof, Haltestellen, Schulen etc müssen Videoüberwacht werden.
  • Änderung Staatsbürgerschaftsrecht. Die Regelung der Rot-Grünen Regierung ist als kontraproduktiv abzulehnen und rückgängig zu machen. Die deutsche Staatsbürgerschaft kann nur derjenige Bürger bekommen dessen Elternteil deutsch ist. Ausländer können nach 15 Jahren Aufenthalt in der BRD die deutsche Staatsangehörigkeit beantragen wenn sie allen Anforderungen einer erfolgreichen Integration entsprochen haben und gezeigt haben, dass sie im wesentlichen die deutsche Kultur und Lebenshaltung angenommen haben bzw. sich außerordentlich für deutsche Interessen verdient gemacht haben.   Geschieht dies nicht, werden wie in England oder Frankreich viele einen „Geburtstourismus“ nach Deutschland organisieren damit ihr Nachwuchs nach der Geburt die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt. Gleichzeitig werden immer mehr Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen welche sich jedoch weder zur deutschen Kultur noch unserem Rechtssystem bekennen.
  • Verbot von Gesellschaftsschädlichen Artikeln. Hierzu gehören Pornographische Artikel mit kriminellen Handlungen z.B Vergewaltigungen, Teen-Sex,  und alles was unter extrem Pervers zu deuten ist oder Gewalt verherrlichende Spiele.    Zu Gesellschaftsschädigenden Artikel gehören auch entsprechende TV-Ausstrahlungen. Bis 20:15 dürfen sexuelle Handlungen, Gewalt, US-orientierte Talk-Shows etc nicht im TV ausgestrahlt werden. Wünschenswert sind Nachhilfeunterricht-Filme, Dokumentarfilme, Zeichentrickfilme bzw. unbedenkliche Filme oder Sport. Unterlassen wir dieses werden diese Produkte einen zersetzenden Effekt auf unsere Gesellschaft haben und die Bürger proletarisieren. Dies schädigt dann langfristig die Gesamtstruktur eines Staates, welches sich insbesondere aus deren Bürgern zusammensetzt. Die Folgen davon sind bereits heute zu sehen, nämlich steigende Sozialhilfefamilien, Verarmung, sinkendes Bildungsniveau, sinkende Eigenverantwortlichkeit, Vernachlässigung von Kindern, zunehmende allgemeine Kriminalität und dadurch wird dem Staat zunehmend die wesentliche Grundlage für Wohlstand, Gesundheit, Sicherheit und einem gesundem Staatswesen genommen.
  • Eine Ausländerquote von 5% Pro Kommune ist als Maximalquote für alle Kommunen bei der Erteilung von Aufenthaltsberechtigungen zu berücksichtigen.
  • Wir sind für ein generelles Verbot von Tierversuchen wo eindeutig die Würde der Tiere verletzt wird.
  • Wir wollen ein eindeutiges Gesetz gegen jede Misshandlung und Quälerei von Tieren, nebst empfindlichen Strafen dafür.

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