Arbeit & Wirtschaft




Die Wirtschaft ist der treibende Motor eines jeden Staates. Von der Wirtschaft hängt ab, wie viele Menschen Arbeit haben und somit ihren Lebensstandard unterhalten und durch ihre Abgaben den Staat und Sozialversicherungssysteme stabil halten können. Dies zeigt, dass eine gute Wirtschaftspolitik im erheblichen Maße zum Wohlstand des Staates und dessen Bürger beiträgt.


Jede vernünftige Wirtschaftspolitik geht immer Hand in Hand mit einer guten Arbeitsmarktpolitik.


Dies fehlt leider seid einigen Jahrzehnten in Deutschland.


Auch in diesem Bereich ist nicht nur enormes Einsparungspotential, sondern die Möglichkeit durch grundlegende Änderungen, auch in der Einstellung der Bürger, dafür zu sorgen, dass jede Form der Arbeit besser angesehen wird als Mittel aus Sozialkassen zu beziehen. Die Leistungsabteilungen der Bundesagentur für Arbeit  müssen dieses reflektieren. Die genannten Maßnahmen sollen ein Anreiz für Arbeitsfähige sein, auch Arbeit zu bekommen und anzunehmen. Nur wirklich Hilfsbedürftige dürfen langfristig Leistungen über die Bundesagentur für Arbeit beziehen. Entsprechende Änderungen würden den Kostenapparat der Bundesagentur für Arbeit erheblich senken und zu einer Senkung der Beitragshöhe führen. Den Begriff des HARTZ IV wollen wir ersatzlos streichen. Eine Rückkehr zur Differenzierung zwischen Sozialhilfe und Arbeitslosengeld scheint zwingend erforderlich, wobei arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger über die Kommunen dem Ordnungsdienst der jeweiligen Kommune zugeteilt werden müssen.


Arbeitsfähige Arbeitslose werden ebenfalls für 4 Stunden täglich dem Ordnungsdienst zur Verfügung gestellt. Dies würde den Kommunen erlauben, gemeinnützige Tätigkeiten effektiv zu organisieren und das kommunale Erscheinungsbild deutlich zu verbessern – bei gleichzeitiger Zuführung vieler Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger einer sinnvollen Arbeit mit Aufstiegschancen.


Wesentlicher Teil unserer Wirtschaft- / Arbeitsmarktpolitik ist unsere Mindestlohnforderung von € 16,00.


Um dies zu ermöglichen wollen wir ein Halbjahresprogramm Zinsloses-Kreditprogramm über die Sparkassen und Landesbanken erzielen. Hier wird bei den Unternehmen, für den relevanten Lohnbereich, die Hälfte der Lohnkosten erstattet. Dieses Programm wird vorerst auf 6 Monate zeitlich begrenzt. Danach wird der deutsche Binnenmarkt, wegen der deutlichen Zunahme an Kaufkraft, massiv Anspringen, welches dann unsere Gesamtgesellschaft auf gesunden Füßen stellt.


 


Ideologische Grundlage für unsere Wirtschafts-/Gesellschafts-/ Arbeitsmarktpolitik ist UNSER Konzept des Sozialkapitalismus.


 


Die Antworten der Politik auf die Herausforderrungen der Zukunft sollten somit die neuesten Erkenntnisse der „Weltgemeinschaft“ beherzigen. Der Sozialismus und Kommunismus ist daher genauso ungeeignet wie der pure Kapitalismus.


 


Das beschriebene System der Zukunft ist deshalb der:


 


Sozialkapitalismus.


Der Kapitalismus fußt auf den drei Konzepten Privateigentum, Markt und Wettbewerb, in deren Rahmen die drei realen Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital ihre produktive Dynamik entfalten. Das Eigentum denkt, der Markt lenkt, und der Wettbewerb peitscht.


Der daraus resultierende Wirtschaftsprozeß benachteiligt den Faktor Arbeit  gegenüber dem Faktor Kapital.  In Europa ist die Idee tief verwurzelt, dass die wachsende Zahl von Habenichtsen, die vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben, den demokratischen Staat gebrauchen können, um ihre wirtschaftlichen Interessen gegen die viel kleinere Zahl von Reichen wirksam vertreten zu können. Es ist tatsächlich so, dass durch die Mächtigen der Wirtschaft der so genannte kleine Mann immer noch ausgebeutet wird und die Manager sich traumhafte Gehälter oder auch Abfindungen gönnen. Hier ist Handlungsbedarf, gegebenenfalls auch über den Gesetzgeber. Zum Beispiel in Form des Sozialkapitalismus.


 


Sozialkapitalismus ist der staatlich gezähmte Finanzkapitalismus, die Aufwertung der Arbeit kombiniert mit der Kontrolle des Kapitals, die Einschränkung der individuellen Profite durch soziale und ökologische Kollektivinteressen, die Bindung des Finanzwesens an die Realwirtschaft.


Sozialkapitalismus schafft Arbeit durch Kontrolle des Profits, Finanzkapitalismus maximiert Profit auf Kosten der Arbeit.


Dieses kann die Grundlage für eine zukunftsgerichtete Politik und damit Gesellschaft sein, in deren Eigentum, Unternehmertum und Eigeninitiative gefördert werden, aber der Staat durch eine straffe Organisation und eines dem Bürgern verpflichtendem Gemeinnutzgedankens seinen Bürgern ein hohes Maß an Wohlstand, Sicherheit und Gesundheit bieten kann.


 


Da jedes Land für sich spezifische Anforderrungen hat, und man das politische Konzept eines Landes nicht zwingend auf ein anderes übertragen kann, gilt es für die Zukunft im Rahmen dieses Sozialkapitalismus individuelle länderspezifische Lösungen zu erarbeiten. Somit kann der realpolitische „deutsche Sozialkapitalismus“ vom z.B. französischem unterscheiden werden. In der Grundanalyse jedoch bleibt er unverrückbar und unverändert.


Dadurch könnte unsere Welt eine bessere Welt für alle werden.


 


Wir haben die Vision, dass von Deutschland ausgehend dieses Schule macht und dass sich die Mehrheit der Bürger an der Umsetzung einer solchen Gesellschaftsform beteilig, auf dem Boden unseres Grundgesetzes und unserer Verfassung.


 


Europäischer Sozialkapitalismus

 


Europa braucht ein neues Leitbild. Das Fiasko der Idee eines völlig neuen europäischen Bundesstaates ist gleichzeitig die Wiederkehr des Europas der Vaterländer (Charles de Gaulle), also des Modells des auf gemeinsamen Wirtschaftsinteressen fußenden Staatenbundes. Angesagt sind damit die Renationalisierung der innereuropäischen Wirtschafts- und Finanzbeziehungen, was unter den europäischen Staaten einen von den US-dominierten globalen Märkten mehr oder weniger abgekoppelten, europäischen Wirtschafts- und Finanzraum entstehen läßt. Eine solche Raumwirtschaft der Nationen Europas ist die Antithese zur neoliberalen freien Marktwirtschaft der Unternehmungen. Mittelfristig könnte dieser europäische Wirtschafts- und Finanzraum eine spezifische Variante des Kapitalismus herausbilden, den wir als europäischen Sozialkapitalismus bezeichnen möchten.


 


Der Satz Kennedys  „… denket nicht was der Staat für euch tun kann, sondern was ihr für den Staat tun könnt.“, ist die Grundlage dieser neuen Gesellschaftsform.


Diese Vision ist dann auch die Vorraussetzung dafür, dass der Staat durch den Willen der Bevölkerung zur Gemeinsamkeit stark wird und somit adäquate soziale Leistung erbracht werden kann. Die Einhaltung dieser Gesetzgebung wird den größten wirtschaftlichen Aufschwung seit Ludwig Erhard hervorrufen.


 


Dies ist der Schlüssel zum Erfolg in der Zukunft. Für den Einzelnen wie auch für unser Land.


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